Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 

Allgemeiner Teil

1. Geltungsbereich und Begriffsdefinition

1. NotarHub Training (nachfolgend „Portal“ genannt) wird betrieben von der Notariat All-in 1 Service

GmbH (nachfolgend „GmbH“ genannt) und bietet themenbezogene Fortbildungen als Kurse in verschiedenen Trainingseinheiten, kurz Trainings (nachfolgend „Produkt“ genannt), an. 

Die nachfolgenden AGB gelten für alle auf dem Portal unter www.notarhub-training.de angebotenen Leistungen und Angebote. 

Wegen der im Rahmen der Nutzung des Portals angebotenen Leistungen gelten zusätzlich die hier hinterlegten Datenschutzbestimmungen.

2. Weitere Begriffsdefinitionen:

a) Personen, die als Vertragspartner mit der GmbH eine oder mehrere Buchungen zum Produkt abgeschlossen haben, werden nachfolgend „Kunde“ genannt. Kunden können Notarinnen, Notare sowie deren Büromitarbeiter*innen sein und sämtliche natürlichen Personen, die im Fachbereich des Notarwesens direkt arbeiten, d.h. Notarfachangestellte m/w/d, Auszubildende für diesen Bereich, Servicedienstleister in diesem Bereich (Notariatsservices) oder Personen, die in diesem Bereich angelernt wurden/werden und für die Notarinnen und Notare direkt tätig sind. 

b) Die bei dem jeweiligen Kunden beschäftigen Mitarbeiter, die für diesen in einem Dienst-, Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis stehen, welcher der Kunde bei der Anmeldung und dem Abschluss des Nutzungsvertrages direkt zu benennen hat, werden nachfolgend „Mitarbeiter“ genannt. Mitarbeiter sind generell natürliche Personen. Mitarbeiter erhalten einen eigenen Zugang unter der vom Kunden angegebenen E-Mail-Adresse mit einem persönlichem Kennwort.

c) Der Download eines Dokuments zur Anzeige im Browser auf Veranlassung des Kunden wird nachfolgend „Abruf“ genannt, auch bei Mehrfachaufruf eines Dokuments, egal um welche Art von Dokument es sich handelt.

d) Eine auf dem Portal im Browser angezeigte Seite wird nachfolgend „Seite“ genannt. Hiermit sind sämtliche Inhalte aus dem Portal gemeint. Nicht dazu gehören außerhalb des Portals angezeigte Inhalte und/oder Verzeichnisdienste.

e) Der Zeitraum vom Aufruf einer Website des Portals bis zum Logout aus der Datenbank oder dem Schließen von Datenbank und/oder des Portals wird „Session“ genannt.

f) „Video“ ist das im Browser angezeigte Video. Hierbei kann es sich ebenso um Streams handeln, die als Link zum Streamen von aufgezeichneten Live-Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden. 

3. Zwischen der GmbH als Betreiber des Portals und des Produkts sowie den Kunden gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) in der zum Zeitpunkt des Vertragsbeginns mit dem Kunden geltenden Fassung.

4. Es gelten keine abweichenden, diesen Bestimmungen widersprechende oder ergänzende Bedingungen eines Kunden (AGB), derartigen Bestimmungen wird ausdrücklich widersprochen. Jegliche von diesen AGB abweichende Regelungen sind in Schriftform zu fassen und bedürfen zur Wirksamkeit der Bestätigung der GmbH. Für den Fall abweichend getroffener Regelungen gehen diese AGB der gesondert getroffenen Regelung vor und wird im Falle durch diese AGB ergänzt. 

 

2. Mein Konto / Kundenkonto

1. Im Rahmen des Buchungsprozesses zu einem oder mehreren Trainings kann der Kunde ein eigenes Konto anlegen. Der Zugang zu diesem Konto ist nur dem Kunden selbst gewährt. Der Zugang zum Profil wird im Rahmen des Vertragsschlusses per E-Mail-Adresse ermöglicht. 

2. Im Rahmen der Anlage eines Kundenkontos gibt der Kunde selbständig eigene Daten ein, die der Zusendung der Rechnung bzw. dem Abruf von Lehrmaterialien (Folien/Handouts) sowie den Zugang zum Streamen des Videos des aufgezeichneten Trainings ermöglichen. Die GmbH stellt hierfür die entsprechenden Möglichkeiten zur Verfügung. Der Kunde haftet für seine Inhalte eigenständig und versichert die Aktualität, die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm eingegebenen Daten. Der Kunde stimmt der Verwendung der von ihm getätigten Angaben und Eingaben durch die GmbH im Rahmen des Betriebs des Portals unter Anerkennung dieser AGB zu. 

3. Für die inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit während der gesamten Vertragslaufzeit ist der Kunde verpflichtet und verantwortlich; etwaige Fehler und/oder Unstimmigkeiten hat der Kunde eigenständig und unverzüglich der GmbH mitzuteilen. Personenbezogene Änderungen, die der Kunde zuvor auch selbständig eingegeben hat, sind innerhalb des Kundenkontos selbständig durch den Kunden zu ändern und zu aktualisieren. 

4. Jegliche Änderungen das Kundenkonto betreffend und vertragsrelevante Daten hat der Kunde der GmbH kurzfristig mitzuteilen. Eine reibungslose Kommunikation zwischen Kunde und GmbH muss gewährleistet sein. Die Weitergabe des persönlichen Passwortes durch den Kunden oder gar die Offenlegung desselben, um damit die Möglichkeit eines Mißbrauchs zu schaffen, ist untersagt. Bei Verdacht, dass ein dementsprechender Mißbrauch vorliegt, hat der Kunde die Verpflichtung zur sofortigen Meldung gegenüber der GmbH per E-Mail an support(at)notarhub.de.

5. Eine rechtliche Prüfung des Kundenkontos erfolgt nicht. Eine Prüfung auf Vollständigkeit und Verstoß gegen Gesetz und geltende Regeln erfolgt durch die GmbH nicht. 

3. Vertragsschluss, Dauer

1. Die GmbH bietet dem Kunden das Produkt in Form eines kostenpflichtigen Trainings in Einzelbuchungen oder in Form eines Trainings Passes an. Der Abschluss jeglicher Buchung erfolgt ausnahmslos online. 

2. Der Kunde stellt durch Anklicken der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit der GmbH her. Dies erfolgt im Rahmen des Registrierungsprozesses durch Auswahl des gewählten Trainings in Einzelbuchung oder Training Pass nebst Angabe der ANzahl. Der Vertrag kommt zustande durch Annahme des Angebotes per Bestätigungsmail durch die GmbH. Der Kauf des Produkts bzw. der Vertrag besteht in diesem Falle aus der mit der Bestellung des Kunden korrespondierenden Bestätigung des Auftrags sowie diesen AGB.

Für den konkreten Abschluss der Trainingsangebote gelten die AGB für Trainings ergänzend.

3. Die Registrierung erfolgt unter Angabe einer aktiven E-Mail-Adresse und eines frei wählbaren Passwortes, welches später jederzeit geändert werden kann. Die Anmeldung der Mitarbeiter erfolgt durch den Kunden unter Angabe der jeweiligen E-Mail-Adresse des Mitarbeiters und der Nennung des Vor- und Zunamens des Mitarbeiters. 

4. Widerrufsrecht

Sofern Sie den Vertrag als Verbraucher abschließen, steht Ihnen das folgende gesetzliche Widerrufsrecht zu: 

1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen nach Buchung, maximal bis 48 h vor dem angesetzten Training (beim Training Pass gilt das erste Training), ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage vom Tag des Vertragsabschlusses. Zur Ausübung des Widerrufsrechts, müssen Sie der GmbH an

Notariat All-in 1 Service GmbH, Igelsteig 9, 12557 Berlin

E-Mail-Adresse: widerruf@notarhub.de 

Telefon 0049 30 62932965-0

mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierfür den nachfolgenden Mustertext verwenden, der jedoch nicht vorgeschrieben ist.

2. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

3. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

4. Haben Sie verlangt, dass das Produkt, die Verzeichnisleistungen oder Angebote während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie der GmbH einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie die GmbH von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.

5. Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an: 

Notariat All-in 1 Service GmbH, Igelsteig 9, 12557 Berlin

E-Mail-Adresse: widerruf(at)notarhub.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) 

Bestellt am (*) / erhalten am (*) 

Name des/der Verbraucher(s) 

Anschrift des/der Verbraucher(s) 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 

Datum 

———— 

(*) Unzutreffendes streichen.  

6. Unsere Widerrufserklärung können Sie ansonsten auch gesondert abrufen. 

Leistungen im Detail

5. Trainings

Allgemeines

1. Die im Produkt angebotenen Trainings werden von der GmbH oder einem Drittanbieter abgehalten. Hierbei handelt es sich um Live-Trainingseinheiten, an denen unter Beitritt via ZOOM teilgenommen werden kann. Es gelten neben den allgemeinen Datenschutzerklärungen die Datenschutzerklärung zur Nutzung von ZOOM, die hier abrufbar ist: Datenschutzerklärung ZOOM

2. Jedes Training wird aufgezeichnet. Die Aufzeichnung steht jedem Kunden im Anschluss des gebuchten Trainings zur Verfügung und kann selbständig unter Verwendung des eigenen Kontos „Mein Konto“ mittels Freischaltungslink angeschaut werden. Der Link kann ausschließlich von der E-Mail-Adresse genutzt werden, die auch Käuferadresse des Kunden ist, oder bei der Buchung als Teilnehmer-Adresse angegeben wurde. 

3. Power-Point Präsentationen, Aufzeichnungen nebst Anmerkungen, die während des Trainings skizziert werden, auf einem gegebenenfalls zum Einsatz kommenden digitalen Flipchart, und zwar durch Randbemerkungen und/oder aufgrund Rückfragen, werden als gesonderte Datei neben dem zuvor genannten Video zum Download im eigenen Konto zur Verfügung gestellt.

Anmeldung, Zugang, Vertragsschluss

1. Der Kunde wählt für das von ihm ausgewählte Training (Einzelbuchung oder Training Pass) und die Anzahl der Teilnehmerplätze aus und legt diese in den Warenkorb, wird sodann weiter zur Kasse geleitet und kauft das ausgewählte Training durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Der Vertrag kommt nach Bestätigung des Buttons „Jetzt kaufen“ zustande.

2. Wegen der Zahlung wird auf die allgemeinen AGB Produkt und Portal Ziffer 7 (Preise, Preisanpassungen, Zahlungsmodalitäten) verwiesen.

3. Ein Kunde kann für beliebig viele Teilnehmer Plätze buchen. Sofern das Training eine Teilnehmerbeschränkung hat, ist diese beim Angebot ersichtlich. Die E-Mail-Adressen der Teilnehmer hat der Kunde bei der Buchung anzugeben.

4. Nach erfolgter Buchung erhält der Kunde per E-Mail an die in seinem Konto hinterlegte E-Mail-Adresse die Rechnung. Für jeden Teilnehmer wird ein gesonderter Einladungslink für die einmalige Berechtigung zum Beitritt eines sogenannten Meeting-Raums erstellt und übersandt bzw. in seinem Konto zum Beitritt im Meeting-Raum hinterlegt. Dies ist ein virtueller Seminarraum. Er ist nur unter Nutzung des übermittelten bzw. hinterlegten Links möglich, nur hiermit kann die Teilnahme am Training erfolgen.

5. In dem Beitritts-Link sind die Uhrzeit, der Beginn und die Bezeichnung des Webinars enthalten. Zugangsberechtigung und Kennwort dürfen keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Es ist unzulässig, den Link weiterzugeben oder sich mehrfach einzuloggen.

6. Für jedes Training wird ZOOM genutzt. Es gelten neben den allgemeinen Datenschutzerklärungen die Datenschutzerklärung zur Nutzung von ZOOM, die hier abrufbar ist: Datenschutzerklärung ZOOM. Wegen der erforderlichen technischen Voraussetzungen zur Teilnahme an einem Webinar wird auf die Seite der Webinare, die Sie hier finden notarhub.de/notariat-allin/webinare verwiesen.

7. Der Kunde kann sich in seinem Profil unter Rechnungen jederzeit über seine Einkäufe informieren und die Rechnung einsehen. 

Rücktritt, Umbuchung

1. Die Umbuchung von einem Training auf ein anderes ist kostenfrei bis 14 Tage vor Beginn des Trainings, bei Buchung von Trainings Pässen gilt das erste Training, möglich. Für den Fall der Umbuchung hat der Kunde seinen Umbuchungswunsch per E-Mail gegenüber der GmbH zu erklären.

2. Der Kunde kann vom Training kostenfrei zurücktreten bis spätestens 10 Tage vor Beginn des Trainings, bei Buchung von Trainings Pässen gilt das erste Training. Er hat den Rücktritt per E-Mail oder Brief der GmbH gegenüber zu erklären. Im Falle eines späteren Rücktritts hat der Kunde eine Schadenpauschale, wie nachfolgend näher ausgeführt, zu zahlen.

3. Tritt der Kunde nicht fristgemäß vom Vertrag zurück oder bucht den Termin nicht fristgemäß um, hat er an die GmbH eine Schadenpauschale von 15 % des Bruttokaufpreises zu zahlen. Dem Kunden bleibt es unbenommen nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.

Absage seitens der GmbH

1. Bei Absage eines Trainings seitens der GmbH, wird der Teilnehmer über die Absage schnellstmöglich informiert. Die Absage kann nur aus wichtigem Grund erfolgen, z.B. wegen Krankheit des Dozenten. Eine Absage ist bis spätestens 48 h vor Beginn des Trainings aus wichtigem Grund möglich. Die Absage erfolgt über die bei der Anmeldung hinterlegten E-Mail-Adresse. 

2. Der Kunde kann selbständig entscheiden, ob er an einem anderen Webinar zu einem späteren Zeitpunkt teilnimmt, andernfalls wird bereits gezahltes Entgelt erstattet. 

3. Für Aufwendungen, die der Kunde oder der Teilnehmer im Rahmen des gebuchten und nun abgesagten Webinars getätigt hat, oder sonstige Nachteile des Teilnehmers im Rahmen der Absage, haftet die GmbH nicht. außer in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens der gesetzlichen Vertreter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen der GmbH.

6. Preise, Preisanpassungen, Zahlungsmodalitäten

1. Als Preise gelten die auf der Seite https://notarhub-training.de veröffentlichten Preise und die dort genannten Konditionen. Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich bei Vertragsschluss geltender Umsatzsteuer. Preisanpassungen aufgrund veränderter Produktions-/Vertriebskosten oder Leistungserweiterungen behält sich die GmbH ausdrücklich vor. 

2. Rechnungen der GmbH sind sofort nach Zugang beim Kunden ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlung kann per Kreditkarte (Master, VISA) oder per Sepa-Lastschriftmandat erfolgen. 

3. Im Falle des Zahlungsverzuges durch einen Kunden, behält sich die GmbH vor, gesonderte Verzugskosten in Rechnung zu stellen, sofern der Verzug durch den Kunden verursacht wurde. Neben den Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe fallen hierunter auch die Kosten einer dementsprechenden Rechtsverfolgung, Mahn- und Inkassospesen, Rechtsanwalts- und Gerichtskosten.

Der Verzug tritt ein, sofern die Zahlung eines Betrags aussteht. Weitere Schadenersatzansprüche nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen sind hierbei nicht ausgeschlossen.

Nutzungsrichtlinien des Portals

7. Funktionalität

1. Um eine Nutzung des Portals zu gewährleisten, ist es erforderlich, dass Endgeräte des Kunden und Mitarbeiter die vom System des Portals übermittelten Cookies akzeptieren und diese nicht modifiziert und innerhalb einer Session gelöscht werden. Für Funktionseinschränkungen, die aufgrund Nichtbeachtung der hier in den AGB niederlegten Hinweise erfolgen, ist die GmbH in keiner Weise verantwortlich. Der Kunde und der Mitarbeiter hat selbständig sicherzustellen, dass die entsprechenden Anforderungen vorliegen.

2. Bei Bekanntwerden der Nichtbeachtung, folglich Pflichtverletzung zur Kontrolle der Einhaltung der Nutzungsgrenzen, besteht seitens der GmbH das Recht zur Sperrung des Zugangs dieses Kunden bis zur entsprechenden Abhilfe durch diesen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages ist nicht ausgeschlossen bei grob fahrlässigem Verhalten; die GmbH wird den Kunden kontaktieren, um Abhilfe zu schaffen.

3. Dies betrifft insbesondere auch eingesetzte Technologien, die der Funktionalität oder Sicherheit des Portals oder deren Betrieb schaden und es einschränken. Ebenso, um Zugangsberechtigungen von Kunden oder Mitarbeitern sowie die Zulässigkeit von Art und Umfang der Nutzung zu überprüfen. Sollte eine IP-Adresse verwendet werden, die auf einer öffentlich zugänglichen Blacklist verzeichnet ist oder eigenständig Browser-Software zum Einsatz kommen, die eine weitgehende Anonymisierung des Kunden ermöglicht (z.B. Tor-Browser), erfolgt ebenso eine Sperrung und/oder Kündigung des Nutzungsvertrages durch die GmbH gegenüber dem Kunden. 

4. Vorrichtungen, Erzeugnisse oder sonstige Mittel, die dazu dienen, technische Maßnahmen zum Betrieb des Portals zu umgehen oder zu überwinden, dürfen seitens des Kunden oder Mitarbeiters nicht eingesetzt werden. Unzulässig sind hierbei insbesondere Webcrawler-, Spider-Programme, Metasuchmaschinen oder vergleichbare Technologien, die automatisiert Inhalte des Portals und/oder des Produkts, um dies noch zu konkretisieren, abrufen.

5. Der Kunde wird die GmbH bei Kenntnis eines Missbrauchs von Zugangsdaten oder Passwörtern oder des Zugangs mittels IP-Check unverzüglich unterrichten. Die GmbH ist bei Missbrauch berechtigt, den Zugang zu der Datenbank so lange zu sperren bis die Umstände aufgeklärt sind und der Missbrauch abgestellt ist. Der Kunde haftet für den von ihm zu vertretenen Missbrauch.

8. Mitwirkungspflichten Kunde

1. Neben den vorstehend in Ziffer 3 (Informationspflicht Kunde ) genannten Informationspflichten hat der Kunde dafür sorgen, dass die technischen Voraussetzungen zu seinem Zugang, sowie die unter dem Zugang der für ihn angemeldeten Mitarbeiter, zum Portal und insbesondere zum Produkt geschaffen und aufrechterhalten werden. Hierzu gehören neben der durch ihn eingesetzten Hardware auch entsprechende Betriebssystemsoftware, eine stabile Verbindung zum Internet und einer aktuellen Browsersoftware. Sofern nur spezielle Browsersoftware verwendet bzw. eingesetzt werden kann, wird ein entsprechender Hinweis auf der Seite durch die GmbH erfolgen. Sollten sich infolge Weiterentwicklung des Portals Änderungen zu den Anfordernissen im IT-Sektor ergeben, obliegt die Anpassungspflicht dem Kunden. 

2. Für Antivirensoftware, Updates zu den genutzten Programmen insbesondere Sicherheitseinstellungen und aktuelle Systemeinstellungen, die erforderlich sind, um das Portal zu nutzen ist der Kunde eigenverantwortlich.

3. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass vorstehende Regelungen auch bei Verwendung jedweder Software durch den Mitarbeiter beachtet werden und haftet für grob fahrlässiges Verhalten selbst.

9. Nutzung

1. Kunden sowie Mitarbeiter dürfen die Inhalte des Angebots nur für eigene berufliche Zwecke in Anspruch genommen werden. 

2. Das Recht zur geschäftlichen Nutzung der Gesamt-Leistungen des Portals ist auf den Kunden und Mitarbeiter beschränkt. Eine Nutzung durch Dritte ist nicht gestattet. Inhalte dürfen nur im Rahmen des Nutzungsvertrages auf dem zum dazugehörigen Login verwendeten Endgerät verwendet werden, wobei jedes Endgerät einem Mitarbeiter des Kunden dauerhaft zugeordnet sein muss. Eine Nutzung durch Dritte ist nicht gestattet. 

Leistungsspezifikationen

11. Leistungsumfang, Verfügbarkeit Portal, Aktualisierungen

1. Das Produkt nebst dazugehöriger Leistungen, die Videos sowie sämtliche auf den Seiten dargestellten Inhalte sind in den AGB nebst gegebenenfalls ergänzenden, den Bereich betreffenden AGB, festgelegt.

2. Weitere Erläuterungen der GmbH auf einzelnen Seiten des Produkts, des Portals generell, in den online-Schulungen und -Webinaren, in Werbematerialien sowie in der Dokumentation verstehen sich lediglich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

3. Die auf den Seiten des Portals dargestellten Inhalte unterliegen in Auswahl und Aktualisierung der üblichen Sorgfaltspflicht. Der Kunde ist dennoch gehalten, die Inhalte zur eigenen Verwendung einer entsprechenden Plausibilitätskontrolle zu unterziehen. Er ist hierbei von der eigenen Haftung im Rahmen der Endkontrolle nicht freigestellt.

4. Die GmbH als Betreibergesellschaft des Portals haftet nicht für Ausfälle, die nicht in Ihrer eigenen Macht stehen, z.B. Serverausfälle, verursacht durch Dritte. Die GmbH haftet insbesondere nicht für folgende Ausfallzeiten der Nichtverfügbarkeit, und zwar

a) wegen nicht beeinflussbarer Störungen des Internet oder auf sonstige von der GmbH nicht zu vertretende Umstände, insbesondere höherer Gewalt;

b) wegen geplanter Wartungsarbeiten des Portals;

c) wegen zwingend erforderlicher außerplanmäßiger Wartungsarbeiten, die zur Beseitigung von Störungen erforderlich sind; ein entsprechender Hinweis erfolgt für Kunde und Mitarbeiter auf der Website;

d) Problemen, die beim Kunden liegen, wie z.B. nicht vorhandene technische Voraussetzungen für den Zugang zum Portal, wenn auch nur vorübergehend, oder in der Hardware des Kunden selbst. 

5. Im Rahmen technischer Anpassungen des System, einer Systemoptimierung, bei der Änderung von Inhalten, Fehlerbeseitigung, allgemeiner Aktualisierung und Vervollständigung des Portals, im Rahmen von programmtechnischer Optimierung und/oder lizenzrechtlicher Gründe kann es zu systembedingten Ausfällen kommen. Diese Änderungen dienen der ordnungs- und zeitgemäßen Funktionalität des Portals. Die Unterbrechungen werden auf dem Portal selbst bekanntgegeben.

10. Mängel

1. Technische Mängel beim Betrieb des Portals werden zeitnah behoben, sofern diese auch der GmbH bekannt sind. Die Verantwortung der GmbH erstreckt sich hierbei nur bis zum Übergabepunkt der von ihm betriebenen Systeme zum Internet, nicht aber auf die Systeme des Kunden und Datenübertragungsleitungen jenseits des Übergabepunkts. Die GmbH wendet für die Auswahl und Pflege der Inhalte die übliche Sorgfalt auf. Die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Inhalte kann aber nicht gewährleistet werden.

2. Es obliegt dem Kunden, Mitarbeiter und Nutzer auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.

11. Haftung 

1. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die GmbH nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), in diesen Fällen jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden, bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von der GmbH auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch im Falle des Verschuldens von Erfüllungsgehilfen der GmbH.

2. Eine Haftung für einen Datenverlust des Nutzers oder Schäden an Hard- oder Software des Nutzers übernimmt die GmbH nur für den Fall des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit oder der Verletzung von Kardinalpflichten. Die Haftung ist begrenzt auf denjenigen Schaden, welcher bei vertragsgemäßer privater Nutzung durch den Nutzer vernünftigerweise vorhersehbar ist. 

3. Im Falle einer Haftung ist diese generell, sofern ein nachweisbarer Schaden überhaupt entstanden sein sollte, für durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden auf eine Jahresmitgliedschaftsgebühr für den Schadensfall begrenzt. Weitergehende Rechte und Ansprüche sind, sofern gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für den Ersatz mittelbarer Schäden (entgangener Gewinn, Folgeschäden etc.).

4. Wegen der Voraussetzung zur einwandfreien Nutzung des Portals und der dort angebotenen Leistungen und Dienste gelten die Bestimmungen zu vorstehend Ziffer 11 (Leistungsumfang, Verfügbarkeit Portal, Aktualisierungen).

Sofern besondere technische Voraussetzungen erforderlich sind, werden diese auf der jeweiligen Seite genannt. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch im Falle des Verschuldens für Erfüllungsgehilfen der GmbH.

Urheberrecht, Schutzrecht, Marken

12. Urheberrecht, geschützte Marken

1. Der Kunde erkennt an, dass es sich bei dem Downloadbereich „Folien/Handouts“ und der Abrufmöglichkeit von Videos zum Streamen von aufgezeichneten Live-Trainings um ein von der GmbH hergestelltes Datenbankwerk bzw. um eine Datenbank i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG handelt. Die in diesem Zusammenhang genutzten Computerprogramme unterliegen dem Schutz der §§ 69a ff. UrhG. Für jegliche Handouts im Rahmen von Webinaren, Aufzeichnungen der Webinare, Videos und Dokumentationen sowie bereitgestellte Dokumente gilt § 2 UrhG, unberührt der Rechte Dritter an den geschützten Werken.

2. Sämtliche auf dem Portal veröffentlichten Beiträge, Fotografien, Illustrationen, Videos, Trainings und sonstige Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen nur vervielfältigt oder anderweitig genutzt werden dürfen, wenn Ihnen dies im Einzelfall durch den Rechteinhaber oder im Rahmen des Nutzungsvertrages mit dem Produkt bzw. den gesonderte angegebenen Bestimmungen zu den einzelnen Leistungen (wie vorstehend zu den Bereichen Dokumente, Webinare, Live-Call) gestattet ist. 

3. Diese Inhalte unterliegen keiner Creative Common Lizenz, es sei denn, eine solche ist ausdrücklich angegeben. Verlinkungen und/oder Zitierungen sind ohne Genehmigung zulässig, soweit dies in den Grenzen des Zitatrechts gem. § 51 UrhG erfolgt. 

4. Die Wort-/Bildmarke „NotarHub“ sowie die Wortmarke „Notariat All-in“ sind markenrechtlich geschützt. Sämtliche Dokumente und/oder Bildmaterial, auf denen diese Marken sowie Marken und oder Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation dienende Merkmale von Dritten enthalten sind, dürfen diese weder im elektronischen Format noch in Ausdrucken entfernt oder verändert werden. Dies betrifft insbesondere die im Bereich „Dokumente“ zum Download abgelegten PDF-Formulare.

13. Nutzungs- und Urheberrecht Kunde

1. Im Rahmen der Profilerstellung zur Nutzung des Produkts, sämtlicher Angebote des Produkts sowie außerhalb des Produkts befindliche Seiten des Portals darf der Kunde durch Veröffentlichung von Texten und Bildern nicht gegen geltendes Recht und/oder diese AGB verstoßen. 

2. Namens-, Urheber- und Datenschutzrecht hat der Kunde selbständig zu beachten und ist verpflichtet, der GmbH mögliche Rechtsverletzungen unverzüglich mitzuteilen, sobald Dritte ihre eventuellen Rechte gegen den Kunden geltend machen. Die GmbH behält sich für diesen Fall vor, die betroffenen Inhalte und/oder Profile vorübergehend zu sperren oder zu entfernen. Verstöße gegen jedwede gesetzliche Vorschriften oder diese AGB berechtigen die GmbH zur sofortigen vorübergehenden oder dauerhaften Löschung der entsprechenden Beiträge; eine Löschung des Profils des Kunden ist in schwerwiegenden Fällen der GmbH vorbehalten.

3. Der Kunde räumt der GmbH das unentgeltliche, übertragbare, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, Texte, Bilder und/oder Videodateien, die er zur Gestaltung seines Profils oder bei der Erstellung eines Blogbeitrages auf der Seite „Aktuelles“ verwendet oder deren Verwendung gesondert durch die GmbH zugelassen wurde, ab Vertragsschluss zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu verbreiten und hierfür in den Grenzen des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten. Die Übertragung der Nutzungsrechte auf Drittanbieterseiten zur Reichweitenerhöhung ist der GmbH hierbei gestattet.

4. Die vorstehenden Absätze gelten für Mitarbeiter entsprechend. Bei Deaktivierung und/oder Löschung des Profils eines Kunden, kann der Mitarbeiter das Portal auch nicht mehr nutzen.

5. Die von dem Kunden an das Portal übermittelten Inhalte sind ausschließlich vom Kunden selbst und nicht mit Rechten Dritter belastet, was der Kunde hiermit bestätigt. Er hat uneingeschränkte Nutzungsmacht über die von ihm übermittelten und eingestellten Inhalte auf den Seiten des Portals.

6. Soweit Texte oder andere Inhalte von Mitarbeitern erstellt werden, gelten die vorstehenden Ausführungen entsprechend. Eine Nutzung außerhalb des Profils ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch die GmbH zulässig.

Schlussbestimmungen

14. Allgemeine Bestimmungen

1. Erfüllungsort ist Berlin, dies ist auch der ausschließliche Gerichtsstand. Die Geltung des Überein-kommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf sowie die Regelungen zum internationalen Kaufrecht werden ausgeschlossen. 

2. Vertragssprache ist deutsch.

3. Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Die GmbH ist zur Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und wird an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teilnehmen.

4. Die GmbH ist berechtigt, diese AGB abzuändern und anzupassen. Es gelten die dort genannten Bestimmungen ergänzend.

15. Aufrechnungsverbot

Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen die GmbH aufrechnen. Die Möglichkeit zur Aufrechnung mit etwaigen Ansprüchen des Kunden gegen die GmbH auf Rückgewähr von geleisteten Zahlungen nach Ausübung eines bestehenden Widerrufsrechts bleibt unberührt.

16. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Nutzungsvertrages unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit des Vertrages sowie dessen übrige Bestimmungen unberührt.

24-06-2021 Notariat All-in 1 Service GmbH

Das Training zur Online-Gründung GmbH ist in Vorbereitung

Tut uns leid, zu diesem Modul sind noch keine ausreichenden Informationen bekannt. Dieser Bereich wird nach Bekanntgabe der Inhalte freigeschaltet und steht dann zur Buchung bereit.

Gerne benachrichtigen wir Sie sobald das Training für dieses Modul verfügbar ist.

Wir verwenden Ihre persönlichen Angaben zur Mitteilung über die Freischaltung Ihres gewünschten Moduls. Eine Kontaktaufnahme außerhalb dieser Mitteilung findet nicht statt. Ihre Daten werden zu Ihrer Sicherheit über unsere 256-Bit SSL Verschlüsselung übertragen.

Das Training zum elektr. Notaraktenspeicher ist in Vorbereitung

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Das Training zum eNoVa IT-Portal ist in Vorbereitung

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Eine kleine Revolution im Fortbildungsbereich Notariat - Ihre Vorteile:

*Stand 25.06.2021

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XNotar Training

Elektr. Urkundenarchiv / Verzeichnisse (NotAktVV)

Online-Gründung GmbH (ab 06/2022)

Elektronischer Notaraktenspeicher (ab 08/2022)

eNoVa IT Portal (12/2022)

Zoom® Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung für die Nutzung für Live-Trainings via Video unter Verwendung von ZOOM

  • Allgemeine Informationen
    In Ergänzung zu der allgemeinen Datenschutzerklärung, die Sie hier Datenschutzerklärung finden, möchten wir Sie über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Nutzung von Zoom Video Communications, Inc., nachstehend kurz „ZOOM“ genannt, informieren:
  • Verantwortlicher
    Verantwortlicher auf der Webseite „NotarHub“ für die Verarbeitung von Daten im unmittelbaren Zusammenhang mit der Durchführung von online-meetings, Telefonkonferenzen und Live-Webinaren unter Verwendung von ZOOM ist:

    Notariat All-in 1 Service GmbH
    Bianka Schimanski
    Igelsteig 9
    12557 Berlin
    Deutschland
    Tel. +49 (0)30 62932965-0
    Email: datenschutz (at) notarhub.de

Verantwortlicher auf der Webseite von Zoom ist der Anbieter von ZOOM selbst, der für die Datenverarbeitung verantwortlich ist. Der Aufruf der Webseite ZOOM ist nur für einen Download der Software im Rahmen der Nutzung eines online-meetings, online-Webinars oder Live-Calls  erforderlich.

Ein Download ist nicht zwingend erforderlich, da auch ein Beitritt zum online-meeting unter Nutzung des Browsers möglich ist. Nähere Informationen erfahren Sie auf der Webseite von ZOOM.

Ein Beitritt zum meeting ist auch mittels Meeting-ID und ggf. weiteren Zugangsdaten direkt in der „Zoom“-App möglich.

  • Rechte der Nutzer und Betroffenen
    Sie haben das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Einschränkungen der Sie betreffenden personenbezogenen Daten. Sie können sich diesbezüglich jederzeit an uns wenden.

    Schließlich haben Sie ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Ein Recht auf Datenübertragbarkeit besteht ebenfalls im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorgaben.
  • Informationen zur Datenverarbeitung
    Zur Nutzung von ZOOM müssen verschiedene Daten abgefragt werden, um einen reibungslosen Ablauf der Webinare, online-meeting und Videokonferenzen zu gewährleisten.

Folgende personenbezogene Daten sind Gegenstand der Verarbeitung:

  • Angaben zum Benutzer: Vorname, Nachname, Telefon (optional), E-Mail-Adresse, Passwort, Profilbild (optional),
  • Abteilung und/oder Mitarbeiter (optional)
  • Meeting-Metadaten (auch für Webinare und Live Calls): Thema, Beschreibung (optional), Teilnehmer-IP-Adressen, Geräte-/Hardware-Informationen
  • Bei Aufzeichnungen (optional): MP4-Datei aller Video-, Audio- und Präsentationsaufnahmen, M4A-Datei aller Audioaufnahmen, Textdatei des Online-Meeting-Chats
  • Bei Einwahl mit dem Telefon: Angabe zur eingehenden und ausgehenden Rufnummer, Ländername, Start- und Endzeit. Eventuell können weitere Verbindungsdaten wie z.B. die IP-Adresse des Geräts gespeichert werden.
  • Text-, Audio- und Videodaten: Sie haben die Möglichkeit, in einem „Online-Meeting“ die Chat-, Fragen- oder Umfragefunktionen zu nutzen. Insoweit werden die von Ihnen gemachten Texteingaben verarbeitet, um diese im „Online-Meeting“ anzuzeigen und zu protokollieren. Um die Anzeige von Video und die Wiedergabe von Audio zu ermöglichen, werden entsprechend während der Dauer des Meetings die Daten vom Mikrofon Ihres Endgeräts sowie von einer etwaigen Videokamera des Endgeräts verarbeitet. Sie können die Kamera oder das Mikrofon jederzeit selbst über die „Zoom“-Applikationen abschalten bzw. stummstellen.

Beim Beitritt in einen meeting-Raum im Rahmen eines online-meetings ist die Angabe Ihres Namens erforderlich.

  • Art der Datenverarbeitung

Wir verwenden ZOOM für die Durchführung von online-meetings, Live Webinaren, Live Calls. Online-meetings bzw. Webinare werden grundsätzlich aufgezeichnet, um sie danach an die Teilnehmer zu versenden. Die Tatsache der Aufzeichnung wird jedem Teilnehmer zudem in der App von ZOOM angezeigt.

Wenn es für die Zwecke der Protokollierung von Ergebnissen eines online-meetings erforderlich ist, werden die Chatinhalte protokolliert. Das wird jedoch in der Regel nicht der Fall sein.

Bei Webinaren können wir für Zwecke der Aufzeichnung und Nachbereitung von Webinaren auch die gestellten Fragen von Webinar-Teilnehmenden verarbeiten.

Wenn Sie bei ZOOM als Benutzer registriert sind, dann können Berichte über online-meetings (Meeting-Metadaten, Daten zur Telefoneinwahl, Fragen und Antworten in Webinaren, Umfragefunktion in Webinaren) bis zu einem Monat bei ZOOM gespeichert werden. 

Eine automatisierte Entscheidungsfindung i.S.d. Art. 22 DSGVO kommt nicht zum Einsatz.

  • Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) und / oder auf unseren berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO), da wir ein berechtigtes Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen haben. Grundsatz der Datenverarbeitung ist generell § 26 BDSG.

Die von Ihnen an uns per von Kontaktanfragen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

  • Empfänger / Weitergabe von Daten

Personenbezogene Daten, die im Zusammenhang mit der Teilnahme an einem online-meeting, online-Webinar oder Live Call verarbeitet werden, werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben, sofern sie nicht zur Weitergabe bestimmt sind.

Einzelne Inhalte aus einem online-meeting oder online-Webinar können dazu dienen, Informationen mit Kunden, Interessenten oder Dritten zu kommunizieren und sind damit zur Weitergabe bestimmt. Weitere Empfänger: Der Anbieter von „Zoom“ erhält notwendigerweise Kenntnis von den o.g. Daten, soweit dies im Rahmen unseres Auftragsverarbeitungsvertrages mit „Zoom“ vorgesehen ist.

Als Host besteht die Möglichkeit im Falle von Mißbrauchs der Daten durch einen Benutzer, diesen bei ZOOM direkt zu melden. In diesem Fall werden wir die Daten des betroffenen Bentutzers an ZOOM vollständig übergeben, die erforderlich sind, rechtliche Schritte wegen des Mißbrauchs seitens ZOOM vorzunehmen.

  • Datenverarbeitung außerhalb der Europäischen Union

Wir weisen darauf hin, dass durch die Nutzung von ZOOM die Möglichkeit besteht, dass Daten der Nutzer außerhalb der Europäischen Union, insbesondere in den USA, verarbeitet werden. Hierdurch können gesteigerte Risiken für die Nutzer insofern bestehen, als dass z.B. der spätere Zugriff auf die Nutzerdaten erschwert werden kann. Auch haben wir keinen Zugriff auf diese Nutzerdaten. Die Zugriffsmöglichkeit liegt ausschließlich bei ZOOM.

ZOOM ist zertifiziert und hat sich damit verpflichtet, die europäischen Datenschutzstandards einzuhalten. Ein den Anforderungen des § 28 DSGVO entsprechender Auftragsverarbeitungsvertrag ist mit ZOOM abgeschlossen.

  • Löschung der personenbezogenen Daten

Personenbezogene Daten werden nicht länger als nötig gespeichert und von uns gelöscht, wenn kein Erfordernis für eine weitere Speicherung besteht, dies kann z.B. die Erfüllung einer vertraglichen Leistung sein, aber auch die Prüfung von Gewährleistungs- und Garantieansprüchen, sofern das Gesetz keine anderen Aufbewahrungsfristen vorsieht.

Die insoweit erhobenen Daten werden gelöscht, sobald die Verarbeitung nicht mehr erforderlich ist. Hierbei müssen wir aber steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen beachten.

  • Beschwerde gegenüber Aufsichtsbehörde

Jeder Nutzer oder Betroffene hat das Recht auf Beschwerde gegenüber der Aufsichtsbehörde, sofern er der Ansicht ist, dass ihn betreffende Daten durch den Anbieter unter Verstoß gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verarbeitet werden (vgl. auch Art. 77 DSGVO).

31. Juli 2020

Notariat All-in 1 Service GmbH

Anleitung Zoom® Online-Trainings

Unsere Trainingsprogramme werden mittels der Software des Drittanbieters Zoom® veranstaltet. Im folgenden Abschnitt erhalten Sie die zur Teilnahme an unseren Trainings notwendigen Informationen sowie Wissenswertes im Zusammenhang mit der Bedienung von Zoom® (Zoom® ist ein Produkt von Zoom.us)

So funktioniert es:

Nach erfolgter Buchung erhalten Sie eine Bestätigung zur Buchung nebst Rechnung zu Ihrer Buchung im PDF Format per E-Mail übersandt.
Pünktlich zum Trainingstermin erhalten Sie die Zugangsdaten an die von Ihnen angegebenen E-Mail Adresse(n).
Bitte richten Sie sich zeitlich so ein, dass Sie sich einige Minuten vor dem Start des Online-Trainings bereits im Meeting-Raum befinden. Dies ist im eigenen Interesse wichtig, um eventuelle technische Probleme frühzeitig lösen zu können. Insbesondere bei der Einwahl via Telefon erfordert dies einen Moment länger.

Während des Trainings sind alle Teilnehmer stumm geschaltet, Sie hören und sehen lediglich den Trainer nebst seiner Präsentation. Unter Nutzung der F&A (Fragen- und Antworten) oder der Chatfunktion können Sie gerne während des Webinars Fragen stellen oder Anmerkungen anbringen. Sie sehen hierbei im Chatbereich die Fragen und Anmerkungen anderer Teilnehmer*innen und haben hierdurch eine interaktive Teilnahmemöglichkeit.

Technische Voraussetzungen:

Es sind keine besonderen technischen Voraussetzungen erforderlich. Sie benötigen:

Sie können bereits vor Teilnahme die Funktionalität Ihrer Geräte testen. Hierfür nutzen Sie bitte die Seite von ZOOM: Funktionstest ZOOM Sie können sich auch direkt auf der ZOOM-Seite zum Beitritt und Ablauf des Meetings informieren unter Teilnahme am ZOOM-meeting

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